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Rechtsvergleichende Fallmatrix zu Section 36 der suedafrikanischen Verfassung: fuenf kodifizierte Begrenzungsfaktoren als Kontrastfolie zur deutschen BVerfG-Prüfung, ohne die deutsche Dogmatik zu ersetzen.
--- name: suedafrika-section-36-fallmatrix-efad67255856 description: "Für Südafrika Section 36: Fallmatrix zur deutschen Prüfung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt." --- # Südafrika Section 36: Fallmatrix zur deutschen Prüfung ## Anwendungsfall Ein Schriftsatz, Gutachten oder Seminarpapier soll zeigen, wie eine kodifizierte Limitation Clause die Abwägung diszipliniert. Der Vergleich dient als Denkwerkzeug, nicht als Ersatz für Art. 1 bis 19 GG und die BVerfG-Rechtsprechung. ## Vergleichsanker Section 36 der südafrikanischen Verfassung ordnet die Begrenzungsprüfung in fünf Faktoren: Bedeutung des Rechts, Bedeutung des Zwecks, Art und Ausmaß der Begrenzung, Zusammenhang zwischen Begrenzung und Zweck sowie weniger einschneidende Mittel. ## Übertragung in die deutsche Arbeitsweise | Section-36-Faktor | Deutsche Entsprechung | | --- | --- | | Bedeutung des Rechts | Schutzbereich, Eingriffsintensität, Menschenwürdenähe | | Bedeutung des Zwecks | legitimer Zweck und Zweckgewicht | | Art und Ausmaß der Begrenzung | Eingriffsbreite, Dauer, Streuwirkung, Reversibilität | | Zusammenhang Mittel/Zweck | Geeignetheit und Prognosebasis | | Weniger einschneidende Mittel | Erforderlichkeit | ## Fehlerbremse - Nicht behaupten, Südafrika gelte in Deutschland. Der Vergleich hilft nur, blinde Flecken in der deutschen Abwägung sichtbar zu machen. - Deutsche Ergebnisse müssen am Ende mit BVerfG-Dogmatik begründet werden. - Besonders hilfreich ist die Matrix bei vielpoligen Fällen, in denen der Zweck plausibel ist, aber die Eingriffsintensität unterschätzt wird.--- name: suedafrika-section-36-fallmatrix-efad67255856 description: "Für Südafrika Section 36: Fallmatrix zur deutschen Prüfung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt." --- # Südafrika Section 36: Fallmatrix zur deutschen Prüfung ## Anwendungsfall Ein Schriftsatz, Gutachten oder Seminarpapier soll zeigen, wie eine kodifizierte Limitation Clause die Abwägung diszipliniert. Der Vergleich dient als Denkwerkzeug, nicht als Ersatz für Art. 1 bis 19 GG und die BVerfG-Rechtsprechung. ## Vergleichsanker Section 36 der südafrikanischen Verfassung ordnet die Begrenzungsprüfung in fünf Faktoren: Bedeutung des Rechts, Bedeutung des Zwecks, Art und Ausmaß der Begrenzung, Zusammenhang zwischen Begrenzung und Zweck sowie weniger einschneidende Mittel. ## Übertragung in die deutsche Arbeitsweise | Section-36-Faktor | Deutsche Entsprechung | | --- | --- | | Bedeutung des Rechts | Schutzbereich, Eingriffsintensität, Menschenwürdenähe | | Bedeutung des Zwecks | legitimer Zweck und Zweckgewicht | | Art und Ausmaß der Begrenzung | Eingriffsbreite, Dauer, Streuwirkung, Reversibilität | | Zusammenhang Mittel/Zweck | Geeignetheit und Prognosebasis | | Weniger einschneidende Mittel | Erforderlichkeit | ## Fehlerbremse - Nicht behaupten, Südafrika gelte in Deutschland. Der Vergleich hilft nur, blinde Flecken in der deutschen Abwägung sichtbar zu machen. - Deutsche Ergebnisse müssen am Ende mit BVerfG-Dogmatik begründet werden. - Besonders hilfreich ist die Matrix bei vielpoligen Fällen, in denen der Zweck plausibel ist, aber die Eingriffsintensität unterschätzt wird.
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